Analoge Bürger:innensprechstunden sind seit langem die Grundlage für die Einbindung der Bevölkerung in die kommunale Politik. Eine bewährte Methode, die den Menschen ein moderiertes Forum bietet, in dem sie ihre Meinung direkt an ihre politischen Vertreter:innen richten können. Aber dieses Format hat auch einige Nachteile. Ganz vorne: Eine Bürger:innenversammlung wirkt oft ausgrenzend und zieht immer wieder die gleichen Personen an. Die Konsequenz ist, dass Verwaltungen nicht erfahren, was der Gemeinschaft als Ganzes am Herzen liegt. Mit der Einführung der digitalen Beteiligung verzeichnen Kommunalverwaltungen einen 12-fachen Anstieg der Teilhabe ihrer Bürgerinnen und Bürger, auch von üblicherweise wenig repräsentierten Gruppen.
In unserer zunehmend digitalen Welt und in dem Bestreben, ein breiteres Publikum zu erreichen und inklusiver zu sein, sind persönliche Bürger:innenversammlungen allein einfach nicht in der Lage das Maß an Beteiligung zu erreichen, das für die Förderung echter demokratischer Prozesse dringend notwendig ist.
Regelmäßiger Austausch und Feedback sind für Beteiligung notwendig
Jede Demokratie braucht eine Kultur der öffentlichen Beteiligung. Je mehr Krisen und Unsicherheiten existieren, desto mehr. Andernfalls können niedrige Wahlbeteiligung, schwindendes Vertrauen in oder sogar die Abkehr von der Politik die Folge sein. Kommunalverwaltungen haben die Aufgabe, ihre Bürger:innen in die Belange des Gemeinwesens einzubinden – und zu halten. Zurück zum Format: Persönliche Treffen ermöglichen kontinuierliche Informationsvergabe, aber sie benötigen auch viel Zeit und Arbeitsaufwand. Die Reichweite von Sprechstunden für Bürger:innen ist erheblich einschränkt. Und wenn die Bürger:innen einen Termin nicht wahrnehmen können, wird es direkt schwieriger, an folgenden Sitzungen teilzunehmen und damit die nächsten Schritte einer Politik zu verfolgen.
Wie lässt sich das Blatt wenden? Bessere Möglichkeiten zur Einbindung und klare Feedbackschleifen. So erleben die Menschen, dass ihre Meinung gehört wird und sehen, dass ihre Beteiligung direkte Auswirkung hat, politische Maßnahmen zu beeinflussen. Eine digitale Beteiligungsplattform kann Ihnen dabei helfen, Projekte entlang klarer Phasen und Zeitpläne zu strukturieren, so dass die Teilnehmer:innen immer sehen können, was passiert ist, in welchem Stadium sich ein Projekt gerade befindet und wann mit den nächsten Schritten zu rechnen ist.
Arbeit, Familie und andere Verpflichtungen erschweren öffentliche Beteiligung
Versetzen Sie sich in die Alltagswelt Ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die erhalten eine E-Mail über die nächste Bürger:innensprechstunde in Ihrer Stadt, bei der über die Verbesserung des lokalen Spielplatzes abgestimmt werden soll. Vielen Menschen, besonders Eltern, fallen sofort fünf Dinge ein, die sie beitragen möchten, aber sie wissen nicht, wie sie es zwischen der Arbeit und dem Fußballspiel des Kindes zum Treffen schaffen können. Ein anderes Beispiel: Eine Benachrichtigung über eine Versammlung zur Verbesserung der Wasserableitung geht heraus, aber es fällt mitten in die Arbeitszeit. Das bedeutet, viele Menschen haben keine Chance, ihre Bedenken über die Auswirkungen der Unwetter auf ihre Wohnhäuser zu äußern.
Es gibt aber auch die Fälle, wo Bürger:innen nicht genug Geld für Busfahrkarten oder ein zusätzliches Auto haben, um zu dem Treffen zu gelangen. Transportbeschränkungen können ein erhebliches Hindernis darstellen und wirken sich in der Regel unverhältnismäßig stark auf bereits marginalisierte Gemeinschaftsmitglieder aus, was bedeutet, dass ihre Ansichten bei persönlichen Bürger:innensprechstunde nicht gleichermaßen Gehör finden.
Die digitale Beteiligung der Gemeinschaft bietet da etliche Lösungen. Im Verlauf der Pandemie gewöhnte sich ein Großteil der Menschen daran, Geschäfte und soziale Kontakte online abzuwickeln, da dies alles von der Sicherheit und dem Komfort der eigenen vier Wände aus möglich war. Bei der Hälfte (47 %) der Verbraucher:innen weltweit erhöhte sich die Nutzung digitaler Kanäle für die Kommunikation mit Unternehmen und Dienstleistern. 87 Prozent erwarten, dass dieses Niveau beibehalten oder erhöht wird. Eine digitale Beteiligungsplattform überträgt dieses Konzept auf die Kommunalverwaltung und verbessert die Möglichkeiten für Rathäuser und andere politische Initiativen, ein breiteres und umfassenderes Publikum anzusprechen.
Betrachten wir die obigen Szenarien einmal aus einem digitalen Blickwinkel. Stellen Sie sich vor, Sie erhalten eine E-Mail, in der Sie aufgefordert werden, über Verbesserungen im Lieblingspark Ihres Kindes abzustimmen – Sie klicken auf den Link in der E-Mail, schreiben schnell eine Nachricht mit Ihren fünf Ideen und senden diese an die Plattform. Stellen Sie sich vor, Sie erhalten eine Benachrichtigung über eine Besprechung über die Verbesserung der Wasserableitung, die mitten in Ihrer Arbeitsschicht stattfindet. Sie können nicht live dabei sein, aber Sie können sich die Aufzeichnung ansehen, wenn Sie nach Hause kommen, und in den Kommentaren Ihre Bedenken darüber äußern, wie sich jedes Unwetter auf Ihr Haus ausgewirkt hat, und sich auch mit den Ideen Ihrer Nachbar:innen auseinandersetzen.
Durch die Online-Beteiligung hat jede:r die Möglichkeit, sich zu äußern und zu beteiligen, egal wo er sich gerade befindet. Als vertrauenswürdiges und zugängliches Forum für Feedback können digitale Plattformen die Beteiligung, die Einbeziehung und das Vertrauen der Menschen stärken.
Persönliche Sprechstunden für Bürger:innen haben sich nicht überlebt, aber sie sollten durch andere Formate ergänzt werden
Die beschriebenen Zugangsbarrieren für persönliche Treffen sind nur einige von hundert verschiedenen Beispielen, aber sie alle zeigen auf, dass Diskussionen und Entscheidungen nicht gleichberechtigt oder inklusiv sind. Selbst wenn jedes Hindernis nur eine Handvoll Menschen einschränkt, bedeutet dies, dass Stimmen ungehört bleiben, und jede ungehörte Stimme ist eine verpasste Gelegenheit zum Lernen und Handeln.
Viele Kommunalverwaltungen haben sich auf dem Höhepunkt der Pandemie digitalen Lösungen zugewandt und dieser Wandel hat sie gefordert, Art und Weise der Kommunikation innerhalb der Gemeinschaft zu überdenken. Dies ist der Moment, um ein neues Kapitel in unserem demokratischen Miteinander aufzumachen und neben den Rathäusern, sprich der analogen, eben auch die digitalen Kommunikationswege zu nutzen. Es entsteht eine inklusivere, partizipativere und repräsentativere Politik. Mit Bürger:innenbeteiligung können politische Entscheidungen so getroffen werden, dass ganze Gemeinschaften davon profitieren und gedeihen können.
Eine Rückkehr zur alten Vorgehensweise – zu einer völligen Abhängigkeit von der persönlichen Interaktion – wäre in unserem demokratischen Modell nicht mehr zeitgemäß. Jetzt ist die Zeit, den Aufschwung unserer Städte weiter zu beschleunigen, neue Wege zu beschreiten, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre demokratischen Rechte wahrnehmen, und damit die Kommunlalverwaltungen die kollektive Intelligenz wie nie zuvor nutzen können.